AGB der Firma Folienwelt
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen
Auftraggeber und der Firma Folienwelt Inh. Gerhard Hobsig (idF
Folienwelt genannt ) gelten für beide Partner nachfolgende allgemeine
Geschäftsbedingungen und gelten für alle unsere Offerte und von uns
angenommenen Aufträge.
Unsere Anbote erfolgen, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, immer freibleibend.
Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Folienwelt
aufgrund von Bestellungen, per Fax oder mündlich per Telefon,
schriftlich per Post oder Onlinebestellungen über das Internet oder
andere Onlinedienste, liegen diesen Geschäftsbedingungen zugrunde.
Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der
ausdrücklichen Zustimmung von der Firma Folienwelt.
Die Firma Folienwelt behält sich weiters vor, Sondervereinbarungen nur
schriftlich anzuerkennen. Sollten diese Verkaufs- und Lieferbedingungen
nicht oder nur teilweise anerkannt werden, haben wir das Recht vom
Verkauf zurückzutreten, ohne das der Käufer Schadenersatzansprüche
geltend machen kann.
Kostenvoranschlag:
Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen
erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen
werden. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenüberhöhungen im Ausmaß
von über 15% ergeben, so wird der Auftragnehmer den Auftraggeber davon
unverzüglich verständigen.
Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitung bis 15%, ist eine
gesonderte Verständigung nicht erforderlich und können diese Kosten
ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.
Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge:
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können
Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge zu angemessenen Preisen in
Rechnung gestellt werden.
Zahlungs- und Lieferbedingungen:
Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die
im Angebot oder im Bestellformular angeführten Preise. Eventuelle
Haftungsrücklässe, Pönale und ähnliche Preisabschläge Kundenseits,
werden, wenn nicht gesondert vereinbart, von der Firma Folienwelt nicht
akzeptiert und sind daher ungültig.
Alle angegebenen Preisangaben verstehen sich inklusive
Umsatzsteuer beim Endverbraucher und exklusive Umsatzsteuer beim
Unternehmer. Preisänderungen vorbehalten.
Die von der Firma Folienwelt gestellten Rechnungen
sind, wenn nicht anders vereinbart, ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen
nach Rechnungsdatum fällig.
Bei Zahlungsverzug ist die Firma Folienwelt darüber
hinaus berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10% des Auftragswertes,
plus Porto samt 20% UST, sowie Mahnspesen (EURO 5,00) und
gegebenenfalls zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung Inkassospesen
und Anwaltsspesen, zu berechnen. Außerdem können weitere Leistungen nach
schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner bis zur
vollständigen Bezahlung ausgesetzt werden.
Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere
auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge von Nichtzahlung
entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unserseits
anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug, zu ersetzen.
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung im Eigentum von Firma Folienwelt. Ein zugesagter Liefertermin
gilt als eingehalten, wenn die Lieferbereitschaft von uns in der
vereinbarten Frist dem Käufer angezeigt wird.
Es können an uns keine Schadenersatzansprüche oder
sonstige Ansprüche gestellt werden, wenn der von uns zugesagte
Liefertermin aufgrund eines Lieferverzuges oder eines Versäumnis unserer
Zulieferer zurückzuführen ist oder von uns nicht zumindest grob
fahrlässig verschuldet wurde. Bei vorliegen höherer Gewalt, Maßnahmen
von Behörden, fehlenden Unterlagen oder Spezifikation oder Auftreten
sonstiger Umstände, die wir nicht beeinflussen können, wird der von uns
zugesagte Liefertermin automatisch um die Dauer der vorliegenden
Umstände hinausgeschoben.
Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber
der Firma Folienwelt und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund
behaupteter, aber nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen.
Bestellungen:
Bestellungen sind verbindlich.
Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl
innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels
Post, Telefax oder e-mail, Onlinebestellungen über das Internet oder
andere Onlinedienste oder mittels Durchführung des erteilten Auftrages
zu den Bedingungen dieser AGB.
Für Bestellungen die per e-Mail an uns gesendet
werden, übernehmen wir keine Garantie und Haftung für die Übermittlung,
bzw. für die Richtigkeit der mitgesendeten Daten.
Mündliche Nebenabreden oder vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung
durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h.
für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis zu entrichten.
Transport und Gefahrtragung:
Unsere Verkaufspreise beinhalten nicht die Kosten für
Zustellung, Montage oder Aufstellung, es sei denn diese wurden gesondert
vereinbart. Diese Leistungen werden von uns auf Wunsch gegen gesonderte
Bezahlung erbracht.
Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt,
· entweder die Ware bei uns einzulagern, wofür wir
eine Lagergebühr von Euro 5,- pro angefangenen Kalendertag in Rechnung
stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen oder
· nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom
Vertrag zurücktreten und die Ware anderweitig zu verwerten; in diesem
Fall gilt eine Konventionalstrafe von 20% des Rechnungsbetrages.
Gewährleistung und Haftung:
Die Ware, Leistungen wie (Beschriftungen, Scheibenfolien, Werbegrafik,
Sonnenschutzanlagen, Sicherheitsvorrichtungen, Gestaltungs &
Montagestudio), ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen.
Dabei festgestellte Mängel sind unverzüglich, nach Ablieferung unter
Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu
geben.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.
Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die
Ware (Leistungen) als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs-
oder Schadenersatzansprüchen, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung,
aufgrund von Mängel, ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Das Vorliegen eines Mangels berechtigt den Käufer (Auftraggeber) nicht,
den Mangel selbst oder durch Dritte beheben zu lassen, sondern es ist
dem Verkäufer (Auftragnehmer) vorher Gelegenheit zur Verbesserung
innerhalb einer angemessenen Frist zu geben.
Ist der Mangel behebbar, erfolgt die Gewährleistung durch kostenlose Behebung der nachgewiesenen Mängel in angemessener Frist.
Die Behebung kann nach unserer Wahl, jedenfalls auch
durch Austausch der mangelhaften Sache in angemessener Frist, erfolgen.
Der Anspruch auf Preisminderung ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Schadenersatz:
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.
Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
Ersatzansprüche verjähren jedenfalls in 3 Jahren nach Erbringung der Leistung oder Lieferung.
Produkthaftung:
Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem
Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen,
es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in
unserer Sphäre und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Sollte auf einem Fahrzeug, oder auf einem anderen Objekt bei der
Beschriftung / Folierung unabdingbar mit einem Cutter geschnitten
werden, da es aus technischen Gründen nicht anders möglich ist,
übernehmen wir keine Haftung, wenn dadurch der Klarlack, oder jeglicher
anderer Untergrund beschädigt wird.
Außer bei Fahrzeugen, bei denen sich durch fahrlässiges und zu tiefes Schneiden Korrosion bildet.
Des weiteren übernehmen wir keine Haftung, wenn der Kunde darauf
besteht, dass auch das Dach foliert / beschriftet werden soll und es
beim Aufbringen der Folie / Beschriftung sowie bei deren Entfernung
derselben (aus Materialgründen des Fahrzeuges) zu Beulen oder
Dellenbildung kommen kann.
Sollte es bei der Entschriftung / Entfolierung eines Fahrzeuges zu
Lackablösungen kommen, was bei Original lacken normalerweise nicht
vorkommt, jedoch bei etwaigen Nachlackierungen jeglicher Art, übernehmen
wir keine Haftung!
Ebenso übernehmen wir keine Haftung auf den Untergrund bei dem
Entfernen von Folien durch den Kunden oder durch uns, da die
Beschaffenheit und
Haftbarkeit von uns nicht feststellbar ist.
Das Abstellen Ihres Fahrzeuges vor dem Gebäude der Fa. Folienwelt
erfolgt auf eigenes Risiko! Die Fa. Folienwelt kann keine Haftung für
Diebstahl sowie der Beschädigung durch dritte Personen übernehmen.
Benützung der Parkfläche auf eigene Gefahr!
Rücktrittsrecht:
Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die von der
Firma Folienwelt nicht zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt
eine Abstandsgebühr in der Höhe des von der Firma Folienwelt
nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20% des
Nettoauftragswertes als vereinbart.
Rücktrittsrecht lt. Fernabsatzgesetz:
Kunden oder Besteller, die Verbraucher im Sinne des
Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben
Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im
Fernabsatz abgegeben Vertragserklärung) zurücktreten.
Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen, wobei Samstage nicht als Werktage zählen.
Für Verbraucherkunden aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Vertragsabschluss.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der
Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Das Rücktrittsrecht
besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung
vereinbarungsgemäß, bereits innerhalb der Rücktrittsfrist, begonnen
wird.
In diesem Fall gilt eine Abstandsgebühr in der Höhe
des von der Firma Folienwelt nachweisbar entstandenen Aufwandes,
zumindest aber von 20% des Nettoauftragswertes als vereinbart.
Verknüpfung von unserer Homepage (ECG)
Die Firma Folienwelt übernimmt keine Haftung für Inhalte von externen
Seiten und elektronischen Mitteilungen, die von unserer Homepage
verlinkt sind.
Datenschutz:
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden,
dass die Firma Folienwelt im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden
personenbezogenen Daten (Kundendaten) speichert und ausschließlich zur
Kontaktaufnahme mit dem Auftraggeber weiterverwendet.
Der Auftraggeber kann sich auch jederzeit von unserem
Benachrichtigungsservice abmelden, indem er eine e-Mail mit dem Betreff
„unsubscribe“ an die Mailadresse office @ folienwelt.at schickt, und uns
die abzumeldende e-Mailadresse bekannt gibt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Es gilt österreichisches, materielles Recht. Die Anwendbarkeit des
UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Als Erfüllungsort gilt bei Lieferung ab Werk, bei
Lieferung ab unserem Lager und für Zahlungen: Folienwelt Inh. Gerhard
Hobsig, Kagraner Platz 32, 1220 Wien.
Für alle Rechtsstreitigkeiten gilt als Gerichtsstand Wien.
Schlußbestimmungen:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden
gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG)
widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch
ihre Gültigkeit.
Fassung vom 2011-